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Stellungnahmen 2019

2019-05-10 STN Thüringer Integrationsgesetz
Dateigröße:
237.89 kB
Datum:
13. Mai 2019

Das Verständnis von Integration in Thüringen und die zu gestaltenden politischen Integrationsziele sind wesentliche Fragen, an denen sich die Zukunft des Freistaates Thüringen entscheiden wird. Im Nachgang erhalten Sie die Stellungnahme der LIGA-Thüringen zum Thüringer Integrationskonzept.

2019-04-17-STN Schulsozialarbeit
Dateigröße:
221.13 kB
Datum:
17. April 2019

Die LIGA hält die Überarbeitung der Förderrichtlinie für sinnvoll und stimmt den Änderungen weitgehend zu. Zu einigen Punkten gibt es dennoch Anmerkungen, die in der folgenden Stellungnahme näher ausgeführt werden.

2019-04-15 Stellungnahme zum Entwurf zur Thüringer Verordnung über die Anforderungen im Verbraucherinsolvenzverfahren und über das Anerkennungsverfahren (ThürVIBSVO)
Dateigröße:
215.53 kB
Datum:
15. April 2019

Mit der beabsichtigten Neufassung des § 3 der Verordnung besteht zum überwiegenden Teil Einverständnis.
Das gilt namentlich für die Berücksichtigung eines Hochschulabschlusses in einem Studiengang der Erziehungswissenschaften (§ 3 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe e), die einer früheren Forderung der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. entspricht. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir dennoch auf einzelne Aspekte des Entwurfs einer Verordnung eingehen.

2019-03-21 Stellungnahme zum Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Seniorinnen und Senioren (ThürSenMitwBetG)
Dateigröße:
221.55 kB
Datum:
29. März 2019

Die Mitwirkung und Teilhabe ist aktuell, wie auch zukünftig, ein zentraler Bestandteil zur Entwicklung bedarfsgerechter Lebenswelten. Die unter § 1 beschriebenen Zielstellungen geben dahingehend die Programmatik des vorliegenden Gesetzentwurfs vor. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir auf einzelne Aspekte des Gesetzentwurfs eingehen.

2019-03-19 Stellungnahme zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG)
Dateigröße:
218.26 kB
Datum:
29. März 2019

Bezüglich des Stellungnahmeverfahrens hat sich die LIGA Thüringen eng mit anderen anzuhörenden Leistungserbringerverbänden abgestimmt. In diesem Zusammenhang schließen wir uns vollumfänglich den getroffenen Aussagen in der Stellungnahme der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG) vom 19. März 2019 an. Dies betrifft sowohl die Aussagen zu den darin vorangestellten Frage- und Problemstellungen als auch die fachliche Stellungnahme zu den einzelnen Paragraphen.

2019-03-07 Stellungnahme zum Glückspielgesetz
Dateigröße:
213.63 kB
Datum:
29. März 2019

Stellungnahme zum vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/6687

2019-01-23 LIGA-Stellungnahme Schulgesetz LIGA-Thüringen
Dateigröße:
248.67 kB
Datum:
13. Februar 2019

Stellungnahme zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes vom 29.11.18, Drucksache 6/6484

2019-01-15 STN UN-BRK Maßnahmeplanung LIGA-Thüringen
Dateigröße:
213.10 kB
Datum:
13. Februar 2019

Stellungnahme der LIGA zur weiteren Umsetzung eines zeitgemäßen, an der Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen orientierten Inklusions- und Teilhabepolitik

 
 
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