Stellungnahmen 2019

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (LIGA) nimmt die Möglichkeit einer Stellungnahme zur beabsichtigten Änderung der ThürVIBFördRL und der darauf beruhenden Netzplanung der Verbraucherinsolvenzberatungsstellen gern wahr.

Stellungnahme zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen Die LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes vom 19.06.2019 (Drucksache 6/6956)

Die hier vorliegende Stellungnahme ist als Ergänzung zur Stellungnahme vom 11.06.2019 (Download) zu betrachten.

Der Beschlussentwurf ist sehr zu befürworten. Dies betrifft sowohl die geplanten Regelungen zur räumlichen Beschränkung wie auch den Abstandsregelungen und der Gesamtsteuerung des Angebots terrestrischer Glücksspielangebote. Die aus Gründen der Suchtpräventionen geplanten Maßnahmen im Bereich Online-Angebote und insbesondere der Sportwetten sind aus unserer Sicht gerade mit Blick auf Einhaltung des Kinder- und Jugendschutzes gute Ansätze, reichen aber in der Praxis nicht aus.

Die LIGA Thüringen begrüßt die Fortschreibung der Richtlinie ausdrücklich und nimmt im Folgenden zu einzelnen Punkte Stellung.

Stellungnahme der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. zum Entwurf der Verordnung zur Durchführung des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung – ThürWTG-DVO) | 19. Juni 2019

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. tritt dafür ein, dass das ThürKitaG die fachpolitisch und gesellschaftlich notwendigen Entwicklungen abbilden muss, welche für eine mittel- und langfristige Qualitätsentwicklung der frühkindlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen in Thüringen notwendig sind.

Die LIGA Stellungnahme bezieht sich ausschließlich auf den Änderungsantrag der Regierungsfraktionen (Drucksache 6/5496).
Alle Forderungen der LIGA-Stellungnahmen vom 02.07.18 und vom 28.01.19, die im vorliegenden Änderungsantrag keine Berücksichtigung gefunden haben, bestehen weiterhin.

Das Verständnis von Integration in Thüringen und die zu gestaltenden politischen Integrationsziele sind wesentliche Fragen, an denen sich die Zukunft des Freistaates Thüringen entscheiden wird. Im Nachgang erhalten Sie die Stellungnahme der LIGA-Thüringen zum Thüringer Integrationskonzept.

Die LIGA hält die Überarbeitung der Förderrichtlinie für sinnvoll und stimmt den Änderungen weitgehend zu. Zu einigen Punkten gibt es dennoch Anmerkungen, die in der folgenden Stellungnahme näher ausgeführt werden.

Mit der beabsichtigten Neufassung des § 3 der Verordnung besteht zum überwiegenden Teil Einverständnis.
Das gilt namentlich für die Berücksichtigung eines Hochschulabschlusses in einem Studiengang der Erziehungswissenschaften (§ 3 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe e), die einer früheren Forderung der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e.V. entspricht. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir dennoch auf einzelne Aspekte des Entwurfs einer Verordnung eingehen.

Die Mitwirkung und Teilhabe ist aktuell, wie auch zukünftig, ein zentraler Bestandteil zur Entwicklung bedarfsgerechter Lebenswelten. Die unter § 1 beschriebenen Zielstellungen geben dahingehend die Programmatik des vorliegenden Gesetzentwurfs vor. In der Anliegenden Stellungnahme möchten wir auf einzelne Aspekte des Gesetzentwurfs eingehen.

Bezüglich des Stellungnahmeverfahrens hat sich die LIGA Thüringen eng mit anderen anzuhörenden Leistungserbringerverbänden abgestimmt. In diesem Zusammenhang schließen wir uns vollumfänglich den getroffenen Aussagen in der Stellungnahme der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zur Thüringer Verordnung über die Schiedsstelle nach § 36 Pflegeberufegesetze (ThürSchiedsVO-PflBG) vom 19. März 2019 an. Dies betrifft sowohl die Aussagen zu den darin vorangestellten Frage- und Problemstellungen als auch die fachliche Stellungnahme zu den einzelnen Paragraphen.

Stellungnahme zum vierten Gesetz zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/6687

Stellungnahme zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes vom 29.11.18, Drucksache 6/6484

Stellungnahme der LIGA zur weiteren Umsetzung eines zeitgemäßen, an der Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen orientierten Inklusions- und Teilhabepolitik

 
 
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