LIGA Thüringen traf sich am 17.02.2010 zum ersten Arbeitsgespräch mit der SPD-Fraktion

 

Am 17.02.2010 trafen sich die VertreterInnen der LIGA mit der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, um unter anderem die Positionen der Wohlfahrtsverbände zur Novellierung des Thüringer KitaG zu erörtern. Die LIGA-VertreterInnen thematisierten einzelne Punkte des Gesetzesentwurfs zum ThürKitaG, die aus Sicht der LIGA nachgebessert werden sollten. Dazu gehört als Schwerpunktthema die Fachberatung für Freie Träger. Die LIGA-Verbände wünschen die Aufnahme des Subsidaritätsprinzips ins Gesetz sowie die Anerkennung der Wichtigkeit der Fachberatung bei Freien Trägern.

Das Thema Freie Schulen wurde als ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung im SPD-Gespräch aufgegriffen. Die LIGA-VertreterInnen betonten auch hier, dass in die Schuldiskussion dringend die Weiterentwicklung der integrativen Beschulung durch die Zusammenarbeit von Förderschulen und allgemeinbildenden Schulen einbezogen werden müsse.

Als letzten Tagesordnungspunkt führte die LIGA aus, dass im Bereich der Kommunalfinanzen ein erheblicher Druck wahrgenommen werde, da Haushaltskürzungen meist im Sozialbereich ansetzen (Kürzungen sog. Freiwilliger Leistungen). Es Bedarf gemeinsamer Konzepte Träger-Kommune-Land-Bund, die eine Win-Win-Situation auf den jeweiligen Ebenen erzeugen.

Abschließend wurden regelmäßige Arbeitstreffen zwischen der SPD-Fraktion und der LIGA vereinbart.